Praktisches Verwaltungsrecht

 

 

Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

2. Auflage 2014

 

Veröffentlichungen zum Straßenverkehrsrecht

einschl. Erteilung und Entziehung der Fahrerlaubnis

in chronologischer Reihenfolge

 

Der Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis aus Sicht der Verwaltung


apf („Ausbildung, Prüfung, Fortbildung),

1999, S. 45 ff.

Boorberg-Verlag

 

Fahrerlaubnis und Verwaltungsbehörde

„Blutalkohol 1999, S. 1o6 ff.

 

Der Bescheid über die Festsetzung eines Zwangsgeldes
 

(im Zusammenhang mit der Nichtrückgabe des Führerscheins)


apf 1999, S. lo9 ff.

 

Gefahrenabwehr durch Abschleppen von Kraftfahrzeugen

(zugleich in Beitrag zur Abgrenzung der Ersatzvornahme von der unmittelbaren Ausführung)

apf 2oo1, Heft 3 (Landesbeilage Sachsen, S. 17 ff.), Teil 1

Heft 4 (Landesbeilage Sachsen, S. 25 ff.), Teil 2

Heft 5 (Landesbeilage Sachsen, S. 33 ff. ) abschließender Teil 3

 

Der Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis nach

dem neuen StVG

(zugleich ein Überblick über die wichtigsten Neuregelungen ab 1.1.1999)

Verwaltungsrundschau 2002, 193 ff.

 

Aktenvortrag aus dem Öffentlichen Recht


(Straßenverkehrsrecht) zur 2. juristischen Staatsprüfung

„Sächsische Verwaltungsblätter 2002, 179 (Sachverhalt);

Lösungsskizze S. 201

 

Anmerkungen zu Fischer,

Das polizeiliche Abschleppen von Kraftfahrzeugen

JuS 2002, 446

unter der Rubik Echo

in der Juristischen Schulung (JuS) 2003, 104

 

Entziehung der Fahrerlaubnis bei zahlreichen Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften des ruhenden Verkehrs ?

Verwaltungsrundschau 2003, S. 382 ff.

 

 

Ein Fahrlehrer auf Abwegen

(Klausur aus dem besonderen Polizeirecht, Fahrlehrergesetz, Widerspruchsverfahren, Verböserungsproblem, Tenorierung des Widerspruchsbescheides)

Verwaltungsrundschau 2003, 421 ff.

 

Die Vorabentscheidung des EuGH zum Führerscheinproblem des Herrn Frank Kapper

 in der Verwaltungsrundschau

 2004, 418 ff.

 

Der schnelle Referendar

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht (Entziehung der Fahrerlaubnis) mit Antrag nach § 80 IV VwGO bei der Widerspruchsbehörde, Entscheidung der Widerspruchsbehörde

in apf (Ausbildung, Prüfung, Fortbildung) 2005

 Landesbeilage Sachsen, S. 17 ff.

Boorberg-Verlag

 

 

Unfall am Elbufer

Klausur aus dem Polizeirecht mit verwaltungsgerichtlichem Urteil, Kostenforderung aus Ersatzvornahme oder unmittelbarer Ausführung, Störerauswahl,

Rechtsschutz gegen die drohende Vollstreckung der Kostenforderung

in der Verwaltungsrundschau

2005, S. 381 ff.

 

 

Teueres Parken in Zwickau

Polizeirechtliche Klausur, Widerspruch gegen den Leistungsbescheid wg. Kosten des Abschleppen eines Kraftfahrzeuges, Tenor des Widerspruchsbescheides

in apf 2005, Landesbeilage Sachsen, S. 89 ff.

 

 

Annaberg sieht rot

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht (Gewerberecht i.V. mit der StVZO)

Eilrechtsschutz gegen den Widerruf einer Erlaubnis zur Nutzung von roten Kennzeichen nach § 28 III 1 StVZO für einen Fahrzeughändler, versehen mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Tenor der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung

 in der Verwaltungsrundschau 2006, 203 ff.

 

 

Keine selbständige Anfechtbarkeit einer MPU-Anordnung

zugleich eine Erwiderung auf den Aufsatz von Jagow, Selbständige Anfechtbarkeit einer MPU-Anordnung in NZV 2006, 27 ff.

in der NZV 2006, 399 ff.

(Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht) Beck-Verlag

Entgegen den Ausführungen von Jagow wird in Auseinandersetzung mit der aktuellen Literatur und Rspr. vertreten, dass eine derartige Anordnung nach den Vorschriften der FeV (Fahrerlaubnisverordnung) kein Verwaltungsakt ist und somit eine selbständige Anfechtbarkeit nicht in Betracht kommt

 

 

Zu diesem Aufsatz eine Anmerkung von Rechtsanwalt Christian Seifert

Zusammenfassung: Lesenswerter Beitrag, in dem die Argumentation des Verfassers überzeugt. Positiv hervorzuheben ist insbesondere die Vielzahl an zitierten Judikaten. Eine für jeden Praktiker, der sich mit dem Fahrerlaubnisrecht beschäftigt, empfehlenswerte Abhandlung - gerade im Hinblick auf die Bedeutung der MPU-Problematik.

 

Anmerkung

zum Halbritter-Beschluß des EuGH (6.4.2005, C 227/05)

DVBl. 2006, 891 ff.

 in der Verwaltungsrundschau 2006, 320 ff.

 

Anmerkung

zum Halbritter-Beschluß des EuGH (6.4.2005, C 227/05)

DVBl. 2006, 891 ff.

mit umfangreichen Ausführungen zur europarechtlichen Bedeutung der Entscheidung sowie zur Zukunft der Führerschein-Richtlinie

in der NZV (Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht)

2006, 498 ff.

 

 

Die Ablehnung eines Antrages auf Erteilung der Fahrerlaubnis im 3. Reich

 

Anmerkung zu

Brenner, Der Rechtsstaat und die MPU,

(ZRP 2006, 223)

unter Echo

 in der ZRP 2007, 31 ff. (Zeitschrift für Rechtspolitik)

 

 

Eine ungeliebte Buchführung

Klausur aus dem besonderen Polizeirecht, Fahrtenbuchanordnung nach § 31 a StVZO, Widerspruchsverfahren, Tenor des Widerspruchsbescheids mit schwieriger Kostenentscheidung

 in der Verwaltungsrundschau 2007, 98 ff.

 

 

Anmerkung

zum Beschluß des EuGH vom 28.9.2006 (C 340/05)

i.S. Kremer

im Anschluß an Kapper und Halbritter

in der Verwaltungsrundschau 2007, 137 ff.

 

Der EuGH und der Führerscheintourismus

 in KommunalPraxis spezial 2008, 30 ff.

Carl Link-Verlag

 

 

Anmerkung

zum Beschluß des VGH Mannheim vom

13.02.2007 - 1 S 822/05:

Abschleppen eines Kraftfahrzeugs nach Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes (NZV 2007, 487)

 in der NZV (Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht) 2008, 263 ff.

 

 K

Kein Ende des Führerscheintourismus

zugleich Besprechung des Urteils des EuGH vom 26.6.2008 i.S. Zerche u.a.

(Vorlage durch das VG Chemnitz)

 in der Verwaltungsrundschau 2008, 260 ff.

 

 

Anmerkung

zum Urteil des EuGH vom 26.6.2008 (C 334/06)

i.S. Zerche u.a.

in Kommunaljurist (KommJur) 2008, 352 ff.

 

 

Anmerkung

zum Urteil des EuGH vom 26.6.2008 (C 334/06)

i.S. Zerche u.a. (auch mit den strafrechtlichen Auswirkungen)

 in der NZV (Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht) 2008, 641 ff.

 

 

Anmerkung

zum Urteil des BGH vom 11.9.2008 (III ZR 212/07)

           NZV 2008, 615

betr. Ablehnung eines Schadensersatzanspruches nach Untersagung der Nutzung eines tschechischen Führerscheins in Deutschland

in Kommunaljurist (KommJur) 2009, 37 ff.

 

 

Praxishinweis

zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07)

Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen

betr. die Führerscheinsache Frank Weber

 in Kommunaljurist (KommJur) 2009, 62

 

 

Anmerkung

zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07)

Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen

betr. die Führerscheinsache Frank Weber

 in der Verwaltungsrundschau 2009, 103 ff.

 

 

Zur Rückgabe des Führerscheins bei Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde

Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Problematik erörtert einschl. der Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe des Führerscheins

 in SVR (Straßenverkehrsrecht), Nomos-Verlag, 2009, 121 ff.

zum Aufsatz

 

 

Anmerkung

zu den beiden Urteilen des BVerwG vom 11.12.2008

3 C 26/07 und 3 C 38/07

Fahrerlaubnis und Führerschein der Tschechischen Republik, Eintragung eines deutschen Wohnsitzes in diesem Führerschein, Führerscheintourismus

Aberkennung des Rechts, von diesem Führerschein in Deutschland Gebrauch zu machen

in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht, NZV 2009, 307 ff.

 

 

Praxisanmerkung

zum Urteil des EuGH vom 19.2.2009 (C-321/07)

i.S. Karl Schwarz

(österreichischer Führerschein, Bestrafung wg. Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG, Vorlage durch das LG Mannheim)

 in Kommunaljurist (KommJur) 2009, 226 ff.

 

 

Der Widerspruch gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG

 in Straßenverkehrsrecht (SVR) 2010, S. 39

 

 

 Anmerkung

zum Beschluß des BVerfG vom 10.9.2009

Bekanntgabe eines Verkehrszeichens und Beginn der Widerspruchsfrist

(NZV 2009, 622)

 in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht NZV 2010, 165

 

 

Antrag auf Akteneinsicht im Widerspruchsverfahren einschl. der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im  Vorverfahren

Straßenverkehrsrecht (SVR) 2010, 117

im Anschluß an den Beitrag

Der Widerspruch gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG

in SVR 2010., 39

 

 

Die Kostentscheidung im Widerspruchsverfahren bei Erledigung des Widerspruchs

(SVR 2010, 196 ff.)

im Anschluß an den Beitrag

Antrag auf Akteneinsicht im Widerspruchsverfahren einschl. der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im  Vorverfahren

Straßenverkehrsrecht (SVR) 2010, 117

 

 

Zur Prüfung der Zulässigkeit und Begründeheit eines Widerspruchs in strassenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten

 in Straßenverkehrsrecht (SVR) 2010, 447

 

 

  In Straßenverkehrsrecht (SVR) 2011, 281

Zum Verfahren nach § 80 V VwGO in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten

 

 

 

 Abschleppen eines Fahrzeugs - unmittelbare Ausführung oder Ersatzvornahme

zugleich eine Besprechung des Urteils des OVG Hamburg vom 8.6.2011, 5 Bf 124/08

und der Anmerkung dazu von Klüver, DVBl. 2011, 1114

 in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht NZV 2012, 212

 

 

In Straßenverkehrsrecht, SVR 2012, 241 ff.

Der behördliche Leistungsbescheid als Folge einer Abschleppmaßnahme

 

 

In Straßenverkehrsrecht SVR 2012, 441 ff.

Zur Kraftfahreignung alter Menschen

 

 

Neue Rechtsprechung zum Widerruf der Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis

in SVR (Straßenverkehrsrecht) 2013, 401

 

 

Zum Rechtsschutz gegen die Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde zur Beibringung eines Fahreignungsgutachtens

in der Zeitschrift für Verkehrssicherheit, ZVS

Heft 4/2013

 

 

 Zur Anordnung der Führung eines Fahrtenbuches nach § 31 a StVZO

in Straßenverkehrsrecht (SVR), Heft 2/2014

 

 

Kein Primärrechtsschutz

bei behördlichen MPU-Anordnungen

in SVR 2014, 248

 

 

In Strassenverkehrsrecht, SVR 2015, 401

Die Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe nach § 2 a StVG

 

 

In Strassenverkehrsrecht, SVR, Heft 4/2016

Zur Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis sowie bei der sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

 

 

Am 7. Oktober 2016

ist im Beck-Verlag, München

das Buch Straßenverkehrssachen  erschienen

Autoren: Krumm/Kuhnert/Staub/Weber (790 Seiten)

Ich habe denöffentlich-rechtlichen/verwaltungsrechtlichen Teil bearbeitet (S. 559 - 754)

mit folgendem Inhalt:

 

A. Einführung

B. Deutsches Fahrerlaubnisrecht

C. Erteilung der Fahrerlaubnis

D. Ablehnung des Antrags auf Erteilung der Fahrerlaubnis

E. Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde

F. Entziehung der Fahrerlaubns auf Probe

G. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 I 1 StVG,

     insbes. auch Rechtsschutz einschl. Widerspruchsverfahren

H. Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 4 StVG

I. Sog. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung (Neuerteilung der Fahrerlaubnis)

J. Ausländische Fahrerlaubnis

K. Fahrtenbuchanordnung

L. Abschleppen von Kraftfahrzeugen

M. Verkehrszeichen nach StVO

N. Fahrlehrerrecht

O. Anhang (mit Musterbescheiden usw.)

Hinweis auf die Veröffentlichung im Beck-Verlag

Rezension von Rechtsanwalt Richard Wünsche, Dresden

 

 

 

In Straßenverkehrsrecht SVR, Heft 7/2016

Editorial:

Einfache Verwaltungsverahren oder Überregulierung?

(zur FeV und zu ausländischen Fahrerlaubnissen)

 

 

In Gewerbearchiv 2017, S. 282

Zur Zuteilung und zum Widerruf roter Kennzeichen nach § 16 II FZV an Kraftfahrzeugwerkstätten und Kraftfahrzeughändler

 

 

Der Antrag auf behördliche Aussetzung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 4 VwGO im Straßenverkehrsrecht

in Straßenverkehrsrecht SVR, 2017, 325