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Praktisches Verwaltungsrecht
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts
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Auszug aus der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen des Freistaates Sachsen (SächsJAPO)§ 43 II 1(Prüfungsgebiete): Pflichtfächer sind die Pflichtfacher der staatlichen Pflichtfachprüfung der Ersten Juristischen Prüfung unter Berücksichtigung der in der praktischen Ausbildung angestrebten Ergänzung und Vertiefung (siehe § 14 III 8 b). § 47, Schriftliche Prüfung (Zweite juristische Staatsprüfung) (3) Der Prüfungsteilnehmer hat zu bearbeiten:... 3. zwei Prüfungsaufgaben mit dem Schwerpunkt aus dem Öffentlichen Recht einschliesslich des Verfahrensrechts (§ 43 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 in Verbindung mit § 14 Absatz 4 bis 6).
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Der Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis aus Sicht der Verwaltung (einschl. einer Androhung von Zwangsgeld)
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Der Bescheid über die Festsetzung eines Zwangsgeldes im Anschluß an den Bescheid über die Entziehung...
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Gefahrenabwehr durch Abschleppen von Kraftfahrzeugen Mit einem Prüfungsschema zur Prüfung der Voraussetzungen des Vorliegens eines Vollstreckungstitels |
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Verwaltungsrechtliche Realakte apf 2003, S. 27 (Teil 1) S. 54 ff. (Teil 2)
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Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht in der Verwaltungsrundschau 2004, S. 181 ff.
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Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Verwaltungsrundschau 2004, 253 ff. im Anschluß an den Aufsatz Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht
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Zur Zwangshaft im Verwaltungsvollstreckungsverfahren im Anschluß an die Aufsätze Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht und Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Verwaltungsrundschau 2004, 363 ff.
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Anmerkung zur Klausur von Traulsen Platzverweis gegen den gewalttätigen Ehemann in der Juristischen Schulung, unter JuS-Aktuell Heft 11/2004, S. XXIV |
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Zur Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungsmaßnahme in apf (Ausbildung, Prüfung, Fortbildung) Landesbeilage Sachsen, 2005, S. 25 ff.
im Anschluß an die Aufsätze Fälle zum Verwaltungsvollstreckungsrecht Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren und Zur Zwangshaft im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
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Klausur aus dem Polizeirecht mit verwaltungsgerichtlichem Urteil, Kostenforderung aus Ersatzvornahme oder unmittelbarer Ausführung, Störerauswahl, Rechtsschutz gegen die drohende Vollstreckung der Kostenforderung in der Verwaltungsrundschau 2005, S. 381 ff.
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Polizeirechtliche Klausur, Widerspruch gegen den Leistungsbescheid wg. Kosten des Abschleppen eines Kraftfahrzeuges, Tenor des Widerspruchsbescheides in apf 2005, Landesbeilage Sachsen, S. 89 ff.
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Die Zwangsgeldfestsetzung im gewerberechtlichen Verfahren im Anschluß an den Bescheid nach § 80 IV VwGO im gewerberechtlichen Verfahren in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 250
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Der Antrag auf Erlaß eines Haftbefehls bei uneinbringlichem Zwangsgeld im Anschluß an den Beitrag Die Zwangsgeldfestsetzung im gewerberechtlichen Verfahren in Kommunaljurist (KommJur) 2006, 331 ff.
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Übersicht zur Verwaltungsvollstreckung
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Verwaltungsvollstreckung im Erzgebirge Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht Vollstreckung sonstiger Verwaltungsakte nach den §§ 19 ff. VwVG, verbunden mit einem Antrag nach § 80 IV VwGO bei der Widerspruchsbehörde in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2007, 536 ff. nachzulesen bei JA/Referendare/Klausuren ÖffR
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Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht Eilantrag nach § 80 V VwGO gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes in der Verwaltungsrundschau 2007, 278 ff.
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Polizeirechtliche Klausur einschl. Verwaltungsvollstreckungsrecht Antrag nach § 80 V VwGO beim Verwaltungsgericht wg. eines Kostenbescheides betr. Kosten einer Abschleppmaßnahme Abgrenzung zwischen unmittelbarer Ausführung und Ersatzvornahme, Prüfung der sog. Primär- und Sekundärmaßnahme Tenor der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2007, 627 ff.
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Im Februar 2008 ist in der Buchreihe Fachwissen Sicherheit in Bayern Herausgeber: Christian Ude, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München (Carl Link Verlag) das Buch Voraussetzungen und praktische Umsetzung erschienen (Umfang ca. 210 Seiten) Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte (die ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen) weniger die sog. Leistungsbescheide, also die Vollstreckung von Geldforderungen mit ausführlicher Erörterung der Anwendung der Zwangsmittel Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen
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Zur Vollstreckung aus einem öffentlich-rechtlichen Vertrag in KommunalPraxis spezial 2008, 41 ff. Carl Link-Verlag
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Zur Bestimmtheit von Entscheidungen im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren Das sog. Bestimmtheitsprinzip ist nicht nur beim Verwaltungsakt von Bedeutung (§ 37 I VwVfG), sondern u.a. auch beim sog. Verwaltungsvertrag nach den §§ 54 ff. VwVfG und auch im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Anhand praktischer Beispiele aus der Rechtsprechung wird die Problematik umfassend erörtert. in der Verwaltungsrundschau 2008, 181 ff.
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Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht Antrag beim Verwaltungsgericht nach § 80 V VwGO gegen eine Zwangsgeldfestsetzung in den Juristischen Arbeitsblättern (JA) 2009, 215
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Zur Rückgabe des Führerscheins bei Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Problematik erörtert einschl. der Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe des Führerscheins in SVR (Straßenverkehrsrecht), Nomos-Verlag, 2009, 121 ff.
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Praxis der Kommunalverwaltung Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Teils A 19 Bay Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz beginnend ab April 2009 Aktualisierung im Oktober 2017
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In der Verwaltungsrundschau, VR 2011, 328 Zur Effektivität des mündlichen Verwaltungsaktes Stellungnahme und Erwiderung zu dem Beitrag von Beckmann in VR 2011, 145 ff. mit dem Titel Die Effektivität des mündlichen Verwaltungsaktes
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Anmerkung zum Beschluß des OVG Magdeburg vom 4.8.2011, 2 L 50/10 Festsetzung eines Zwangsgeldes bei Zuwiderhandeln gegen Ge- oder Verbot (Nutzungsuntersagung) in der Verwaltungsrundschau 2012, 174
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Abschleppen eines Fahrzeugs - unmittelbare Ausführung oder Ersatzvornahme zugleich eine Besprechung des Urteils des OVG Hamburg vom 8.6.2011, 5 Bf 124/08 und der Anmerkung dazu von Klüver, DVBl. 2011, 1114 in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht NZV 2012, 212
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In Straßenverkehrsrecht, SVR 2012, 241 ff. Der Leistungsbescheid als Folge einer Abschleppmaßnahme
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Zum Verhältnis zwischen Grund-Verwaltungsakt und sich anschließenden Vollstreckungsmaßnahmen zugleich Besprechung der Beschlüsse des OVG Münster vom 10.1.2012, 15 A 2149/11 und vom 20.1.2012, 4 B 1425/11 in der Verwaltungsrundschau 2012, 270
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Zum Rechtsschutz im Verwaltungsvollstreckungsverfahren am Beispiel des Zwangsmittels der Ersatzvornahme in apf 2014, 173 ff.
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Zur Tenorierung behördlicher Bescheide im Zusammenhang mit der Androhung des Zwangsmittels der Ersatzvornahme mit zahlreichen praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung in apf, Landesteil Bayern, Heft 10/2014, S. 73
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts Saxonia-Verlag, Dresden 1. Auflage, erschienen im Oktober 2009 Umfang ca. 220 Seiten
Die 2. aktualisierte Auflage (255 S.) ist im Dezemember 2014 erschienen
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In der LKV 2015, 312, hat Ministerialrat Dr.Dr. Frank Ebert, Erfurt, eine Rezension veröffentlicht: ... Der Verfasser versteht es, diese Materie meisterhaft aufzubereiten... Besonders verdienstvoll erweisen sich die 40 Seiten des Kapitels M zum Abschleppen von Kraftfahrzeugen... Klaus Weber Zeigt, dass auch das Verwaltungsvollstreckungsverfahren ein handhabbares Rechtsgebiet ist, vor dem Zurückhaltung oder gar Scheu unangebracht sind... Wie in seinen anderen Werken zieht der praktisch, pädagogisch und fachlich erfahrene Autor auch hier wieder sämtliche Register des juristsichen Fachliteraten....
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In apf, 2015, 79 Die Einstellung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens durch die Vollstreckungsbehörde
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"Zur Androhung und Anwendung des Zwangsmittels "Zwangsgeld" nach dem VwZVG" in apf 2015, Landesteil Bayern, S. 57 ff., Teil I
Seite 65 ff., Teil 2
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Im September 2015 das Buch Verwaltungszwang in der behördlichen Praxis
veröffentlicht worden, 254 S.
Voraussetzungen und praktische Umsetzung Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte mit ausführlicher Erörterung der Anwendung der Zwangsmittel Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen (orientiert am VwZVG Bayern)
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Zum Zwangsmittel des unmittelbaren Zwangs nach dem VwZVG in apf, Landesteil Bayern 2016, 33
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In Gewerbearchiv 2016, 275 Zum Verwaltungszwang im Gewerbe- und Gaststättenrecht unter besonderer Berücksichtigung des unmittelbaren Zwangs
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Im November 2016 ist das Buch Die Ersatzvornahme in der behördlichen Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Kostenforderung im Carl Link Kommunalverlag erschienen 130 Seiten
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Fehler im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren in Landes- und Kommunalverwaltung, LKV Heft 5/2017 Siehe dazu in NVwZ 2016, 1776, und LKV 2017, 111 Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV Landesgruppe Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen am 4.11.2016 in Bautzen
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In der Verwaltungsrundschau 2018, 44 Zur Bekanntgabe und Wirksamkeit unsichtbarer Verkehrszeichen" zugleich Besprechung des Urteils des OVG Münster vom 13.9.2016, 5 A 470/14 (NWVBl. 2017, 164) Abstellen eines Fahrzeugs, anschließend Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes, dann Abschleppen des Fahrzeugs
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In DAR, Deutsches Autorecht 2018, 109 "Zum Abschleppen eines auf dem Gehweg geparkten Motorrollers" (zugleich eine Besprechung des Beschlusses des VGH München (DAR 2017, 480) und der Anmerkung von Koehl)
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In apf (Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis) abschließender Teil 3, 2018 S. 43 Zur Bedeutung des Vollstreckungstitels als allgemeine Vollstreckungsvoraussetzung nach dem LVwVG und VwZVG
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Gewerbearchiv 2019, S. 63 Der Zweitbescheid nach § 25 Schornsteinfeger- Handwerksgesetz und seine Vollstreckung
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In der Zeitschrift Die Polizei, Heft 10/2020 Zur Vollstreckung versammlungsrechtlicher Eingriffsmaßnahmen durch unmittelbaren Zwang, zugleich Besprechung des Beschlusses des BVerwG (NVwZ 2019, 1281) zur Polizeifestigkeit der Versammlungsfreiheit
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Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts Saxonia-Verlag, Dresden, zur Neuauflage 2021 3., überarbeitete und ergänzte Auflage (sowohl aktuelle Rechtsprechung als auch Literatur)
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In Kommunaljurist, KommJur, 2021, 161 ff. Zu den Aufgaben der Anordnungs- und Vollstreckungsbehörde nach dem VwZVG
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In Gewerbearchiv (GewArch) 2023, 98 Zur Androhung eines Zwangsmittels und dem Problem der Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist Eine Zwangsvollstreckungsabwendungsfrist ist insbes. im Gaststättenrecht im Zusammenhang mit einer Betriebsschließungsanordnung bedeutsam. Trotz wirksamer Betriebsschließung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, innerhalb einer bestimmten Frist noch Maßnahmen zur Betriebsabwicklung durchzuführen. Diese Frist zur Abwendung der Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme ist aber nur in die Zwangsmittelandrohung aufzunehmen mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung
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Praxis der Kommunalverwaltung Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Walluf Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Teils A 19 Bay Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz beginnend ab April 2009 Aktualisierung Juni 2023
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