Praktisches Verwaltungsrecht

 

 Das Handbuch mit Kommentar des

“Sächsischen Versammlungsrechts”

ist jetzt lieferbar

 A

Alle Veröffentlichungen sind auch in der

“Virtuellen Fachbibliothek Recht”

der Staatsbibliothek zu Berlin registriert

 

 

Veröffentlichungen im Jahre 2012

bisher 13 Veröffentlichungen

 

 

 

Aktenvortrag

zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

“Skinheads im Keller”

Auflösung eines Skinheadkonzerts durch die Ortspolizeibehörde

(Versammlungsrecht, allgemeinesPolizeirecht)

 in den “Juristischen Arbeitsblättern”, JA

2012, S. 293 ff.

 

 

  Rezension

“Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes”

vorgelegt vom “Arbeitskreis Versammlungsrecht”

Verlag C.H. Beck, 2011

in der ”Verwaltungsrundschau” 2012, 108

 

 

Im Februar 2012

ist das Buch

“Praxis des Gewerbe- und Gaststättenrechts”

(Eingriffsverwaltung, Verwaltungsvollstreckung und Ordnungswidrigkeiten)

im Carl Link Kommunalverlag erschienen

ca. 160 Seiten

mit einer Vielzahl von praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung und Musterbescheiden einschl. deren Tenorierung

AnkĂĽndigung des Verlages

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeines

B. Gewerbeordnung

C. Gaststättengesetz

D. Verwaltungsvollstreckungsverfahren im Gewerbe- und Gaststättenrecht

E. Sonderfall des sog. Verwaltungsvertrages im Gewerbe- und Gaststättenrecht

F. Behördliche Zuständigkeiten

G. Rechtsschutz

H. Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Gewerbe- und Gaststättenrecht

I. PrĂĽfungsschemata und Musterbescheide

 

 

 

“Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.”

Marcus Tullius Cicero, Rom, 55 vor Christus

 

 

  Anmerkung

zum BeschluĂź des OVG Magdeburg vom 4.8.2011, 2 L 50/10

Festsetzung eines Zwangsgeldes bei Zuwiderhandeln gegen        Ge- oder Verbot

(Nutzungsuntersagung)

in der “Verwaltungsrundschau” 2012, 174

 

 

 â€śAbschleppen eines Fahrzeugs - unmittelbare AusfĂĽhrung oder Ersatzvornahme”

zugleich eine Besprechung des Urteils des OVG Hamburg vom 8.6.2011, 5 Bf 124/08

und der Anmerkung dazu von KlĂĽver, DVBl. 2011, 1114

 in der “Neuen Zeitschrift fĂĽr Verkehrsrecht” NZV 2012, 212

 

 

In “Straßenverkehrsrecht”, SVR 2012, 241 ff.

“Der behördliche Leistungsbescheid als Folge einer Abschleppmaßnahme”

 

 

 â€śZum Verhältnis zwischen Grund-Verwaltungsakt und sich anschlieĂźenden VollstreckungsmaĂźnahmen”

zugleich Besprechung der BeschlĂĽsse des OVG MĂĽnster vom 10.1.2012, 15 A 2149/11 und vom 20.1.2012, 4 B 1425/11

in der “Verwaltungsrundschau” 2012, 270

 

 

Goethe,  “Wahlverwandtschaften” (1808)

“Es  ist schlimm genug”, rief Eduard, “dass man jetzt nichts mehr fĂĽr sein ganzes Leben lernen kann. Unsre Vorfahren hielten sich an den Unterricht, den sie in ihrer Jugend empfangen; wir aber mĂĽssen  jetzt alle fĂĽnf Jahre umlernen, wenn wir nicht ganz aus der Mode kommen  wollen”

 

 

Rezension

”Der Verwaltungsprozess in der Behördenpraxis”

2. Auflage 2012, Carl Link Verlag

von Ministerialrat Dr. Dr. Frank Ebert

in apf 2012, 256

 

 

 Anmerkung

zum BeschluĂź des BVerfG vom 27.1.2012, 1 BvQ 4/12

(zeitliche Verlegung einer Versammlung)

in “Kommunaljurist” 2012, Heft 9

 

 

 

 â€śZur Gewerbeuntersagung nach § 35 I GewO”

 in der “Verwaltungsrundschau” 2012, 337

 

 

“Der Moment wo der arme Autor, erschöpft von seiner Arbeit, mit seinem Manuskript anlangt, um es schnell gedruckt zu sehen, ist eben der Punkt, wo der Verleger ruhig mit der Flinte auf dem Anstand steht und das unglückliche Wild mit der Honorarfrage verschrotet”

Heinrich Heine

Brief an Julius Campe in Hamburg, Paris 12.9.1852

 

 

 â€śPraxis der Kommunalverwaltung”

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des

Gaststättengesetzes (Bund, in Bayern fortgeltend, einschl. GastVO und Gesundheitsschutzgesetz betr. Nichtraucherschutz in Gaststätten)

beginnend ab November 2012

 

 

In “Straßenverkehrsrecht” SVR 2012, 441 ff.

“Zur Kraftfahreignung alter Menschen”

 

 

Praxisanmerkung

zum Urteil des OVG MĂĽnster vom 18.9.2012, 5 A 1709/11

wg. rechtswidriger versammlungsrechtlicher Auflagen anlässlich eines sog. Blockadetrainings

in “Kommunaljurist” KommJur 2012, Heft 12

 

 A

Alle Veröffentlichungen sind auch in der

“Virtuellen Fachbibliothek Recht”

der Staatsbibliothek zu Berlin registriert

 

 

Veröffentlichungen im Jahre 2013

bisher 3 Veröffentlichungen

 

 

Praxisanmerkung

zum Beschluss des BVerfG vom 18.11.2012, 1 BvR 22/12

Verfassungsbeschwerde wegen längerfristiger polizeilicher Observation eines aus der Sicherungsverwahrung Entlassenen

 in “Kommunaljurist”, Heft 2/2013

 

 

In “apf”, 2013, 33 ff.

“Die polizeiliche Gefährderansprache”

unter BerĂĽcksichtigung der aktuellen Rechtsprechung

 

 

Anmerkung

zum Urteil des OVG MĂĽnster vom 18.9.2012, 5 A 1709/11

wg. rechtswidriger versammlungsrechtlicher Auflagen anlässlich eines sog. Blockadetrainings

 in der “Verwaltungsrundschau” 2013, 103

 

 

Aktenvortrag zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

“Die Polizei, dein Freund und Helfer...”

(zur sog. Gefährderansprache)

demnachst in der “Verwaltungsrundschau”

 

 

Aktenvortrag zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

“Fussball ist unser Leben...”

(polizeiliche Meldeauflage)

demnachst in den “Juristischen Arbeitsblättern”, JA

voraussichtlich Heft 6/2013

 

 

“Die Ersatzvornahme im Verwaltungszwang unter besonderer Berücksichtigung der Kostenforderung”

Dieses Buch erscheint demnächst im Carl Link Verlag

 

 

 Demnächst in “Kommunaljurist”

Praxisanmerkung zum BeschluĂź des BVerfG vom 20.12.2012,

1 BvR 2794/10 (Verfassungsbeschwerde)

betr. die verwaltungsgerichtliche Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine versammlungsrechtliche Auflage

(Vorinstanzen VG Leipzig, OVG Bautzen)

 

 

Demnächst

“Neue Rechtsprechung zm Widerruf der Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis”

 

 

 

Anmerkung

zum Beschluss des BVerfG vom 20.2.2013,

 2 BvE 11/12

betr. Verwerfung des Antrags der NPD auf Feststellung, dass sie nicht verfassungswidrig i.S. von Art. 21 II GG ist

demnächst in der “Verwaltungsrundschau”

 

 

“Zur Versagung der Gaststättenerlaubnis nach § 4 GastG”

demnächst in der “Verwaltungsrundschau”