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Praktisches Verwaltungsrecht
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Das “Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts” ist jetzt lieferbar |
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Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Chemnitz Vorlesung im Sommersemester 2010 “Polizei- und Ordnungsrecht”
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A Alle Veröffentlichungen sind auch in der “Virtuellen Fachbibliothek Recht” der Staatsbibliothek zu Berlin registriert |
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Im Februar 2008 ist in der Buchreihe “Fachwissen Sicherheit in Bayern” Herausgeber: Christian Ude, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München (Carl Link Verlag) das Buch Voraussetzungen und praktische Umsetzung erschienen (Umfang ca. 210 Seiten) Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte (die ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen) weniger die sog. Leistungsbescheide, also die Vollstreckung von Geldforderungen mit ausführlicher Erörterung der Anwendung der Zwangsmittel Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen
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“Der Moment wo der arme Autor, erschöpft von seiner Arbeit, mit seinem Manuskript anlangt, um es schnell gedruckt zu sehen, ist eben der Punkt, wo der Verleger ruhig mit der Flinte auf dem Anstand steht und das unglückliche Wild mit der Honorarfrage verschrotet” Brief an Julius Campe in Hamburg, Paris 12.9.1852
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Veröffentlichungen im Jahre 2009
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Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.9.2008 (III ZR 212/07) NZV 2008, 615 betr. Ablehnung eines Schadensersatzanspruches nach Untersagung der Nutzung eines tschechischen Führerscheins in Deutschland in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 37 ff.
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Praxishinweis zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07) Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen betr. die Führerscheinsache “Frank Weber” in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 62
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“Plauener Nebenbestimmungen” Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht Antrag beim Verwaltungsgericht nach § 80 V VwGO gegen eine Zwangsgeldfestsetzung in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 215
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“Versammlungsrechtliche Auflagen nach § 15 I des Versammlungsgesetzes” in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 97 ff.
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Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07) Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen betr. die Führerscheinsache “Frank Weber” in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 103 ff.
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“Zur Rückgabe des Führerscheins bei Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde” Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Problematik erörtert einschl. der Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe des Führerscheins in “SVR” (Straßenverkehrsrecht), Nomos-Verlag, 2009, 121 ff.
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“Praxis der Kommunalverwaltung” Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden Verlagsgruppe C.H. Beck Kommentierung des Teils A 19 Bay “Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz” beginnend ab November 2009
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zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen “Waltraud Wunder wundert sich” Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangsgeldandrohung in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 457 ff.
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“Zu den Folgen von Pflichtverletzungen eines Fahrlehrers” mit zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung “Strassenverkehrsrecht” (SVR) 2009, 201 ff. |
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Anmerkung zu den beiden Urteilen des BVerwG vom 11.12.2008 3 C 26/07 und 3 C 38/07 Fahrerlaubnis und Führerschein der Tschechischen Republik, Eintragung eines deutschen Wohnsitzes in diesem Führerschein, Führerscheintourismus Aberkennung des Rechts, von diesem Führerschein in Deutschland Gebrauch zu machen in der “Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht”, NZV 2009, 307 ff.
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Praxisanmerkung zum Urteil des EuGH vom 19.2.2009 (C-321/07) i.S. Karl Schwarz (österreichischer Führerschein, Bestrafung wg. Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG, Vorlage durch das LG Mannheim) in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 226 ff.
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zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen “Mahnwache in Görlitz” (Versammlungsrecht, Eilantrag an das VG wg. Versammlungsverbot) in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 639
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“Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts”
Saxonia-Verlag, Dresden seit Oktober 2009 lieferbar !
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“Das BVerfG und das Bayerische Versammlungsgesetz” zugleich Besprechung des Beschlusses des BVerfG vom 17.2.2009 (1 BvR 2492/08), einstweilige Anordnung nach § 32 I BVerfGG in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 264
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“Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.” Marcus Tullius Cicero, Rom, 55 vor Christus
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“Zu den Folgen von Pflichtverletzungen des Inhabers einer Fahrschule” im Anschluß an den Beitrag “Zu den Folgen von Pflichtverletzungen eines Fahrlehrers” in “Straßenverkehrsrecht” (SVR) 2009, 361 ff.
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“Hooligan oder Fußballfan...” Zur Gefahrenabwehr im Bereich der gewaltbereiten und gewalttätigen “Besucher” von Fußballspielen mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung in “KommunalPraxisSpezial” 2009, 180 ff.
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Goethe, “Wahlverwandtschaften” (1808) “Es ist schlimm genug”, rief Eduard, “dass man jetzt nichts mehr für sein ganzes Leben lernen kann. Unsre Vorfahren hielten sich an den Unterricht, den sie in ihrer Jugend empfangen; wir aber müssen jetzt alle fünf Jahre umlernen, wenn wir nicht ganz aus der Mode kommen wollen”
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“Herrn Zieglers Gewerbe oder die Rente ist nicht sicher” zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangeldandrohung, Antrag beim VG nach § 80 V VwGO in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 418 ff.
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Veröffentlichungen im Jahre 2010
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Im Lexxion-Verlag, Berlin ist im Januar 2010 das Buch “Aktenvorträge zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht” mit insgesamt 6 Aktenvorträgen erschienen. ausgerichtet an den Anforderungen zur 2. juristischen Staatsprüfung in Sachsen mit 3 Prüfungsübersichten - Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsaktes - Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsvollstreckungsmaßnahme - Rechtmässigkeit eines Kostenbescheides
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Der Widerspruch gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG in “Straßenverkehrsrecht” (SVR) 2010, S. 39
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Kommentar zum Versammlungsgesetz des Freistaates Sachsen “Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen” vom Landtag in seiner Sitzung am 20.1.2010 beschlossen
Wird im April 2010 im Saxonia-Verlag veröffentlicht
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Anmerkung zum Beschluß des BVerfG vom 10.9.2009 “Bekanntgabe eines Verkehrszeichens und Beginn der Widerspruchsfrist” NZV 2009, 622 demnächst in der “Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht” NZV
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“Versammlungsverbote nach § 15 I des Versammlungsgesetzes” im Anschluß an den Beitrag “Versammlungsrechtliche Auflagen...” demnächst in “Kommunaljurist” (KommJur)
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“Ein Abwasserbeitragsbescheid und seine Folgen” zugleich Besprechung des Urteils des OVG Bautzen vom 12.10.2005 (NVwZ-RR 2007, 54) demnächst in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA)
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Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 19.2.2009 (C-321/07) i.S. Karl Schwarz (österreichischer Führerschein, Bestrafung wg. Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG, Vorlage durch das LG Mannheim) demnächst in der “Verwaltungsrundschau”
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