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 Praktisches Verwaltungsrecht

 

 Das “Handbuch des Sächsischen

Verwaltungsvollstreckungsrechts”

ist jetzt lieferbar

 

Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Chemnitz

Vorlesung

im Sommersemester 2010

“Polizei- und Ordnungsrecht”

 

 

 A Alle Veröffentlichungen sind auch in der

“Virtuellen Fachbibliothek Recht”

der Staatsbibliothek zu Berlin registriert

 

Im Februar 2008

ist in der Buchreihe

“Fachwissen Sicherheit in Bayern”

Herausgeber: Christian Ude, OberbĂĽrgermeister

der Landeshauptstadt MĂĽnchen

(Carl Link Verlag)

das Buch

“Verwaltungszwang”

Voraussetzungen und praktische Umsetzung

erschienen (Umfang ca. 210 Seiten)

Im Mittelpunkt der Erörterungen steht die  Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte

(die ein Tun, Dulden oder Unterlassen verlangen)

                                 weniger die sog. Leistungsbescheide,                                   also die Vollstreckung von Geldforderungen

           mit ausfĂĽhrlicher Erörterung der Anwendung                    der Zwangsmittel

Zwangsgeld,

Ersatzvornahme und

unmittelbarer Zwang

Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel

erfolgt eine Darstellung des Verfahrens mit zahlreichen praktischen Beispielen, Musterbescheiden und Tenorierungen

Rezension

 

 

“Der Moment wo der arme Autor, erschöpft von seiner Arbeit, mit seinem Manuskript anlangt, um es schnell gedruckt zu sehen, ist eben der Punkt, wo der Verleger ruhig mit der Flinte auf dem Anstand steht und das unglückliche Wild mit der Honorarfrage verschrotet”

Heinrich Heine

Brief an Julius Campe in Hamburg, Paris 12.9.1852

 

 

Veröffentlichungen im Jahre 2009

 

 

Anmerkung

zum Urteil des BGH vom 11.9.2008 (III ZR 212/07)

           NZV 2008, 615

betr. Ablehnung eines Schadensersatzanspruches nach Untersagung der Nutzung eines tschechischen FĂĽhrerscheins in Deutschland

in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 37 ff.

 

 

Praxishinweis

zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07)

Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen

betr. die Führerscheinsache “Frank Weber”

 in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 62

 

 

“Plauener Nebenbestimmungen”

Klausur aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht

Antrag beim Verwaltungsgericht nach § 80 V VwGO gegen eine Zwangsgeldfestsetzung

 in den

“Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 215

 

 

 â€śVersammlungsrechtliche Auflagen nach § 15 I des Versammlungsgesetzes”

 in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 97 ff.

 

 

Anmerkung

zum Urteil des EuGH vom 20.11.2008 (C 1/07)

Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom LG Siegen

betr. die Führerscheinsache “Frank Weber”

 in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 103 ff.

 

 

“Zur Rückgabe des Führerscheins bei Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde”

Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird die Problematik erörtert einschl. der Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe des Führerscheins

 in “SVR” (StraĂźenverkehrsrecht), Nomos-Verlag, 2009, 121 ff.

 

 

 â€śPraxis der Kommunalverwaltung”

Loseblattsammlung, Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden

Verlagsgruppe C.H. Beck

Kommentierung des Teils A 19 Bay

“Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz”

beginnend ab November 2009

 

Aktenvortrag

zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

“Waltraud Wunder wundert sich”

Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangsgeldandrohung

 in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 457 ff.

 

 

“Zu den Folgen von Pflichtverletzungen

eines Fahrlehrers”

mit zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung

  “Strassenverkehrsrecht” (SVR) 2009, 201 ff.

 

Anmerkung

zu den beiden Urteilen des BVerwG vom 11.12.2008

3 C 26/07 und 3 C 38/07

Fahrerlaubnis und FĂĽhrerschein der Tschechischen Republik, Eintragung eines deutschen Wohnsitzes in diesem FĂĽhrerschein, FĂĽhrerscheintourismus

Aberkennung des Rechts, von diesem FĂĽhrerschein in Deutschland Gebrauch zu machen

in der “Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht”, NZV 2009, 307 ff.

 

 

 

Praxisanmerkung

zum Urteil des EuGH vom 19.2.2009 (C-321/07)

i.S. Karl Schwarz

(österreichischer Führerschein, Bestrafung wg. Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG, Vorlage durch das LG Mannheim)

 in “Kommunaljurist” (KommJur) 2009, 226 ff.

 

 

Aktenvortrag

zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

“Mahnwache in Görlitz”

(Versammlungsrecht, Eilantrag an das VG wg. Versammlungsverbot)

in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA) 2009, 639

 

 

“Handbuch des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts”

 

Saxonia-Verlag, Dresden

seit Oktober 2009 lieferbar !

 

 

“Das BVerfG und das Bayerische Versammlungsgesetz”

zugleich Besprechung des Beschlusses des BVerfG vom 17.2.2009 (1 BvR 2492/08), einstweilige Anordnung nach § 32 I BVerfGG

 in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 264

 

 

“Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.”

Marcus Tullius Cicero, Rom, 55 vor Christus

 

 

“Zu den Folgen von Pflichtverletzungen des Inhabers einer Fahrschule”

im AnschluĂź an den Beitrag

“Zu den Folgen von Pflichtverletzungen eines Fahrlehrers”

in “Straßenverkehrsrecht” (SVR) 2009, 361 ff.

 

 

“Hooligan oder Fußballfan...”

Zur Gefahrenabwehr im Bereich der gewaltbereiten und gewalttätigen “Besucher” von Fußballspielen

mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

 in “KommunalPraxisSpezial” 2009, 180 ff.

 

 

Goethe,  “Wahlverwandtschaften” (1808)

“Es  ist schlimm genug”, rief Eduard, “dass man jetzt nichts mehr fĂĽr sein ganzes Leben lernen kann. Unsre Vorfahren hielten sich an den Unterricht, den sie in ihrer Jugend empfangen; wir aber mĂĽssen  jetzt alle fĂĽnf Jahre umlernen, wenn wir nicht ganz aus der Mode kommen wollen”

 

 

“Herrn Zieglers Gewerbe oder die Rente ist nicht sicher”

Aktenvortrag

zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

Gewerbeuntersagung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung und Zwangeldandrohung,

Antrag beim VG nach § 80 V VwGO

in der “Verwaltungsrundschau” 2009, 418 ff.

 

 

Veröffentlichungen im Jahre 2010

 

 

Im Lexxion-Verlag, Berlin

ist im Januar 2010 das Buch

“Aktenvorträge

zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht”

mit insgesamt 6 Aktenvorträgen erschienen.

ausgerichtet an den Anforderungen zur 2. juristischen StaatsprĂĽfung in Sachsen

mit 3 PrĂĽfungsĂĽbersichten

- Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsaktes

- Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsvollstreckungsmaßnahme

- Rechtmässigkeit eines Kostenbescheides

 

 

Der Widerspruch gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 3 StVG

 in “StraĂźenverkehrsrecht” (SVR) 2010, S. 39

 

 

Kommentar zum Versammlungsgesetz des Freistaates Sachsen

“Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen”

vom Landtag in seiner Sitzung am 20.1.2010 beschlossen

 

Wird im April 2010 im Saxonia-Verlag veröffentlicht

 

 

 Anmerkung

zum BeschluĂź des BVerfG vom 10.9.2009

“Bekanntgabe eines Verkehrszeichens und Beginn der Widerspruchsfrist”

NZV 2009, 622

demnächst in der “Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht” NZV

 

 

 â€śVersammlungsverbote nach § 15 I des Versammlungsgesetzes”

im AnschluĂź an den Beitrag

“Versammlungsrechtliche Auflagen...”

demnächst in “Kommunaljurist” (KommJur)

 

 

“Ein Abwasserbeitragsbescheid

und seine Folgen”

zugleich Besprechung des Urteils des OVG Bautzen vom 12.10.2005

(NVwZ-RR 2007, 54)

demnächst in den “Juristischen Arbeitsblättern” (JA)

 

 

Anmerkung

zum Urteil des EuGH vom 19.2.2009 (C-321/07)

i.S. Karl Schwarz

(österreichischer Führerschein, Bestrafung wg. Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG, Vorlage durch das LG Mannheim)

demnächst in der “Verwaltungsrundschau”

 

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